Berichtszeitraum 2018 bis 2019 Zweiter Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit
Der Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit hat einen Länderteil und einen thematischen Teil. Im Länderteil des Berichts wird über 30 Länder berichtet, in denen die Entwicklungen im Berichtszeitraum 2018 bis 2019 von besonderem Interesse waren. Er zeigt beispielsweise, dass im Irak auch nach Ende der Terrorherrschaft des IS die Lage religiöser Minderheiten prekär ist, und die Rückkehr der Jesiden und Christen in ihre Heimatregionen schleppend verläuft.
Der Bericht hebt aber auch positive Entwicklungen hervor, wie beispielsweise im Sudan, wo erst kürzlich die Straftat der Apostasie, also der Abfall vom Glauben, abgeschafft wurde. Auch wurde Weihnachten im Sudan zum nationalen Feiertag erklärt.
Der Bericht vertieft auch drei Themenfelder, in denen die Religions- und Weltanschauungsfreiheit in besonderem Maße eingeschränkt ist:
- Blasphemie- und Anti-Konversionsgesetze: In mehr als 70 Staaten weltweit gibt es menschenrechtswidrige Blasphemiegesetze. Sie dienen oft dazu, religiöse Minderheiten zu diskriminieren und die Meinungsfreiheit einzuschränken. Auch das Recht auf Konversion ist in vielen Ländern eingeschränkt.
- Digitale Kommunikation: Online-Hassrede hat einen verheerenden Einfluss auf die Religions- und Weltanschauungsfreiheit, ist oft an reale Ereignisse geknüpft und verstärkt häufig existierende Konflikte. In Myanmar beispielsweise wurde Hassrede gegen die Rohingya über die sozialen Medien verbreitet und trug zur Verschärfung des ethnischen Konflikts bei.
- Staatliche Bildungssektoren: Religions- und Weltanschauungsfreiheit ist auch im Bildungssektor oft Einschränkungen unterworfen, was den Menschenrechten widerspricht.