Runder Tisch Zehn Jahre nach dem Genozid – Zukunft der Êzîd*innen in Shingal
Frank Schwabe, Beauftragter der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, bei einer Dialogveranstaltung zur Zukunft der Êzîdinnen und Êzîden in Irak
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Mehr als zehn Jahre nach dem Beginn des Genozids an der Religionsgemeinschaft ist es an der Zeit, dass sich die Lage der Menschen substanziell verbessert. Dazu gehört, dass geflüchtete Familien aus den Lagern in der Region Kurdistan Irak sicher in ihre Heimat Shingal zurückkehren und dort ihr Leben bestreiten können. Dazu gehört, dass der Distrikt Shingal sich lokal endlich selbst verwalten kann und entsandte Sicherheitskräfte Recht und Ordnung durchsetzen können. Ebenso gehören weitere Untersuchungen und die Aufarbeitung des Genozids dazu, die weitere und kontinuierliche Entschädigung vor allem der überlebenden Frauen sowie weitere Anstrengungen, um Hate Speech und Gewalt gegen Êzîdinnen und Êzîden zu verhindern.
Mit Vertreterinnen und Vertretern der irakischen Regierung sowie der kurdischen Regionalregierung, Wissenschaftlern, Vertreterinnen und Vertretern der êzîdischen Zivilgesellschaft sowie der deutschen Diaspora wurden die Herausforderungen für eine sichere und lebenswerte Zukunft intensiv und konstruktiv diskutiert. Das Verständnis für die komplexe Situation der êzîdischen Gemeinschaft im Irak, in der Region Irak-Kurdistan und insbesondere in Shingal ist weiter gestiegen. Allein aus humanitären Gründen ist es nun dringend geboten, dass die Anstrengungen für einen Wiederaufbau der Lebensgrundlagen in Shingal verstärkt werden. Die Bundesregierung stellt wie bereits angekündigt weitere 15 Millionen Euro zur Verfügung. Zentrale Grundlage aller Anstrengungen ist die Einigkeit zwischen dem Zentralirak und der Region Irak-Kurdistan.
Der Beauftragte Frank Schwabe verfolgt auch als Ergebnis der Dialogveranstaltung drei konkrete Vorhaben:
- Bekämpfung von Hate Speech gegen Êzîdinnen und Êzîden und andere religiöse Minderheiten
- Weitere Untersuchung und Aufarbeitung des Genozids an den Êzîdinnen und Êzîden („Transitional Justice“)
- Austausch zum konkreten Wiederaufbau und zum Aufbau der lokalen Verwaltung in Shingal
Zentral ist, dass es eine Lösung für die überlebenden êzîdischen Frauen und ihre Kinder gibt und diese eine angemessene medizinische und psychotherapeutische Versorgung erhalten. Darüber hinaus muss alles unternommen werden, um die immer noch vermissten Frauen und Kinder ausfindig zu machen.
Die Bundesregierung hat weiterhin großes Interesse daran, die Situation der Êzîdinnen und Êzîden in Irak und der Region Irak-Kurdistan konkret und substanziell zu verbessern. Als deren Beauftragter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit bietet Frank Schwabe allen Teilnehmenden des Runden Tischs eine Fortsetzung dieses begonnenen Austauschs an und freut sich weiterhin auf eine vertrauensvolle und zuverlässige Zusammenarbeit. Des Weiteren steht er den Kolleginnen und Kollegen des Deutschen Bundestags sowie den zahlreichen Vertretern der êzîdischen Gemeinschaft in Deutschland für weiteren Dialog zur Verfügung.
Vertrauen und Verlässlichkeit sind Voraussetzungen, um gemeinsam das Ziel zu erreichen. Gemeinsam sollte alles unternommen werden, damit diese Voraussetzungen gegeben sind.