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Soziale Medien

Religionsfreiheitsbeauftragter: Betreiber von Online-Plattformen wie Facebook müssen mehr Verantwortung übernehmen


Logos verschiedener sozialer Medien und Nachrichtendienste

07.10.2021


Der Beauftragte der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit, Markus Grübel MdB, fordert anlässlich der Anhörung der ehemaligen Facebook-Mitarbeiterin Frances Haugen vor dem US-Senat:

Betreiber von Online-Plattformen wie Facebook müssen mehr Verantwortung übernehmen und ihre Geschäftsmodelle reformieren. Die Modelle vieler Online-Plattformen basieren auf Aufmerksamkeitsmaximierung. Es darf nicht passieren, dass Algorithmen zur Verbreitung von Hass und Hetze beitragen. Dies gilt insbesondere, da Online-Hassrede zu einer realen Gefahr für Betroffene werden kann. Darunter leiden besonders religiöse und weltanschauliche Gruppen.

Soziale Medien sind Segen und Fluch zugleich. Für religiöse und weltanschauliche Gruppen bedeutet dies: Einerseits können soziale Medien ihnen wichtige Möglichkeiten bieten, sich frei über ihren Glauben oder Nicht-Glauben auszutauschen. Andererseits kann über soziale Medien Hassrede gegen religiöse und weltanschauliche Gruppen verbreitet werden. Damit können Online-Plattformen zu einer reale Gefahr für Betroffene werden.

Online-Hassrede kann auch zu einer Verschärfung ethnischer oder religiöser Konflikte beitragen. Der zweite Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit legt zum Beispiel dar, dass über Facebook verbreitete Hassrede einen verheerenden Einfluss auf den ethnischen Konflikt in Myanmar hatte. Parallel zu den Vertreibungen der mehrheitlich muslimischen Rohingya im August 2017 entzündete sich auf Facebook eine virtuelle Hass-Kampagne gegen diese Personengruppe. Der Inhalt der gegen die Rohingiya gerichteten Botschaften war mehrheitlich beleidigend und gewaltverherrlichend. Facebook selbst gab zu, es lägen Informationen vor, dass das Militär Myanmars in diese Kampagne verwickelt gewesen sei und entfernte 425 Seiten, 17 Gruppen und 135 Konten. Diese Seiten, Gruppen und Konten hatten versucht, negative Botschaften über die Rohingya zu verbreiten.

Bis heute wird Hassrede über die sozialen Medien verbreitet. Daher fordere ich als Beauftragter der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit:

  • Die Geschäftsmodelle vieler Online-Plattformen basieren auf Aufmerksamkeitsmaximierung. Die Betreiber müssen Verantwortung übernehmen und ihre Modelle reformieren. Es darf nicht sein, dass Algorithmen dazu beitragen, polarisierende Nachrichten, Hass und Hetze über die sozialen Medien zu verbreiten. Dies gilt insbesondere, da Online-Hassrede zu einer realen Gefahr für Betroffene werden kann.
  • Die Eindämmung strafbarer Online-Hassrede darf nicht zu einer Einschränkung der Religions- und Weltanschauungsfreiheit oder der Meinungsfreiheit führen. Dafür sollten die wichtigen Erfahrungswerte aus dem deutschen NetzDG in den Digital Services Act auf europäischer Ebene einfließen, den die Europäische Kommission im Dezember 2020 vorgelegt hat.
  • Wir müssen die Kompetenzen junger Menschen und Medienschaffenden im Umgang mit sozialen Medien stärken. Zu einem verantwortungsvollen Umgang mit sozialen Medien gehört, dass Nutzerinnen und Nutzer Hass und Hetze online entschieden entgegentreten. Dabei müssen wir die jungen Menschen stärker unterstützen, zum Beispiel über die Förderung von Medienkompetenz bereits in Schulen.

Weitere Informationen zu den Chancen und Risiken digitaler Kommunikation für das Menschenrechte auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit finden Sie im 2. Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit: https://religionsfreiheit.bmz.de/de/der-bericht/2-Hassrede/index.html

 

 

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